Rückblick 2015

Staatsministerin besucht Flussmeisterstelle


Staatsministerin Ulrike Scharf (MdL) und Dienststellenleiterin Marion Große-Sudhues

Am 08.05.2015 verschaffte  sich die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf in Freising ein Bild über die Aufgaben einer Flussmeisterstelle.

Bevor der Rundgang über das Gelände startete, erhielt die Umweltministerin in 3 Fachvorträgen einen kurzen Einblick über das Tätigkeitsfeld der Wasserwirtschaft und speziell in den Aufgaben der technischen Gewässeraufsicht und der Flussmeisterstell

Während der Betriebsbesichtigung konnte sich die Ministerin ein Bild über die unterschiedlichen Arbeitsgeräte und die teils komplexen Arbeitsabläufe verschaffen.

Anhand eines Beispiels wurde ihr der Ablauf im Fall des Hochwassers mit dem Beladen von Sandsäcken demonstriert und das Zusammenwirken mit den unterschiedlichen Akteuren erläutert, womit die Ministerin durch ihre Erfahrungen in der Wasserwacht bereits bestens vertraut war.

Die Ministerin zeigte sich während der Besichtigung und der Demonstration sehr interessiert. Sie war über die zahlreichen Tätigkeitsfelder einer Flussmeisterstelle positiv überrascht und lobte die ausgezeichnete Arbeit und fachliche Kompetenz.

Sie bedankte sich für den umfangreichen Einblick in diesem spannenden Berufsfeld. Sie nehme sehr viele positive Eindrücke mit, meinte die Ministerin bei Ihrer Verabschiedung.


Wasserwirtschaftsamt informiert sich!

„Wer meint, dass wir mit Trillerpfeifen kommen, ist bei uns an der falschen Adresse“. Mit diesen Worten eröffnete der Vorsitzende des BTB-Bayern, der Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im dbb-beamtenbund und tarifunion, Erich Schmid den Vortrag zur Personalversammlung des WWA Kronach am 26. März 2015. Die Personalvertretung des Wasserwirtschaftsamt Kronach wollte im Rahmen seiner ersten Personalversammlung 2015 seine Beschäftigten über die Gewerkschaft des BTB-Bayern informieren. Vorsitzender Erich Schmid verdeutlichte in seiner Präsentation die enge Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Beamtenbund (BBB). Ein Trugschluss sei es zu meinen, dass der BTB und BBB sich nur um die Interessen der „Beamten“ kümmert. Die Anzahl der Tarifbeschäftigten im BTB-Bayern und BBB ließ die Anwesenden aufhorchen. Fakten über Beschäftigte des Freistaat Bayern und dessen Verteilung wurde verdeutlicht. Erfolge über die fachliche Tätigkeit der Gewerkschaftsarbeit in Verwaltung und Politik, sind nachweislich eindeutig und sprechen für die Fachkompetenz der Interessenvertretung. Das Geheimnis bzw. der Erfolg des BTB-Bayern liegt auf der Hand. Nicht nur kritisieren und alles schlecht machen ohne alternative Vorschläge zu unterbreiten. Unabhängig der Parteien ist der BTB-Bayern nicht nur kompetenter Ansprechpartner, sondern auch geschätzter Diskussionspartner in den jeweiligen Ausschüssen der Legislativen. Abschließend fand eine Diskussion statt, bei der die Beschäftigten des WWA Kronach ihre Ängste, Nöte, Probleme und Sorgen dem interessierten Lobbyisten offenbarten. Von Seiten des BTB-Bayern wurde die Veranstaltung als sehr wichtig und aufschlussreich bewertet. Der Vorsitzende des BTB-Bayern bedankte sich bei der Personalvertretung des WWA Kronach und den Beschäftigten für die gelungene und informative Veranstaltung.


Vordere Reihe: Erich Schmid (BTB-Vorsitzender), Siegmund Katholing (1. Stellv. PR-Vor.), Stefan Menzel (PR-Mitglied). Mittlere Reihe: Richard Lieb (PR-Vorsitzender), Andrea Daum (PR-Mitglied)

Hintere Reihe: Günther Prem (Stellv. Amtsleiter), Thomas Bayer (2. Stellv. PR-Vorsitzender)


Auf ein Wort im StMUV….



Ministerialrat Dr. Peter Zeitler und Erich Schmid

Am 27. April 2015 trafen sich der Leiter des Personalmanagement des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV), Ministerialrat Dr. Peter Zeitler und der BFB/BTB-Landesvorsitzende Erich Schmid zu einem gemeinsamen Gespräch. Dr. Zeitler als „oberster Personalplaner“ im StMUV verschaffte sich eine Übersicht über die Tätigkeiten der technischen Bereiche in seinem Zuständigkeitsbereich, Aufgaben und Struktur der Interessenvertretungen der Gewerkschaft des BTB-Bayern und des Bund der Flußmeister Bayerns e.V. Der demografische Wandel und dessen Entgegenwirken wurden ausführlich erläutert. Wir sind auf dem richtigen Weg was die Nachwuchsförderung betrifft. Schmid bedankte sich für das sehr zeitintensive Gespräch, das in angenehmer Atmosphäre am Rosenkavalierplatz in München statt fand.


Flussmeistrestelle macht sich schlau!


Im Rahmen der örtlichen Personalversammlung der Flussmeisterstelle Kempten wurde am 18.02.2015 der Vorsitzende der Gewerkschaft BTB-Bayern und Vorsitzender des Bund der Flußmeister Bayerns e.V. Erich Schmid eingeladen. Vorsitzender Schmid investierte gerne die Freizeit, um die Kollegen an der Basis über die Struktur, dem Aufbau des BTB-Bayern, dessen Ziele und Erfolge zu informieren. Beeindruckt zeigten sich die Beschäftigten der Flussmeisterstelle über den Wirkungskreis der technischen Interessenvertretung.


BBB zum Tarifabschluss für die Landesbeschäftigten


Erfreut zeigt sich der Vorsitzende des Bayerischen Beamtenbundes (BBB) Rolf Habermann angesichts der superschnellen Reaktion des Bayerischen Finanzministers Dr. Markus Söder auf den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder. Dieser hat unmittelbar nach Bekanntgabe des Ergebnisses die zeit- und inhaltsgleiche Übernahme der Erhöhung für die Beamten und Versorgungsempfänger des Freistaats erklärt. „Diese schnelle Reaktion bestätigt erneut die positive Einstellung der Staatsregierung zu ihren Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängern“, so Habermann „und setzt die Reihe positiver Entscheidungen der vergangenen Jahre fort.

Die aktuelle Finanzlage in Bayern hätte zwar auch im Tarifbereich durchaus ein höheres Ergebnis zugelassen. „Aber die Teilhabe der Beschäftigten und Versorgungsempfänger an der allgemeinen Einkommensentwicklung ist gesichert“, urteilt der Vorsitzende. Sein Fazit angesichts der teilweise sehr angespannten Haushaltslage in einigen Ländern: „Ein tragfähiger Kompromiss“.

Die wesentlichen Inhalte des Abschlusses:

Lineare Erhöhung:
-     2,1 Prozent rückwirkend zum 1. März 2015
-     2,3 Prozent zum 1. März 2016 – mindestens 75 Euro
Auszubildende:
-     Erhöhung um jeweils 30 Euro zum 1.3.2015 und 1.3.2016

München, 29. März 2015


Anrechnung von „Arbeitszeiten“

Seit langer Zeit hat sich der BFB/BTB-Bayern fraktionsübergreifend in zahllosen Gesprächen für die Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes (BayBeamtVG) eingesetzt. Die FREIE WÄHLER setzen sich für Anrechnung von Arbeitszeiten in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen ein.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende des Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes, Günther Felbinger (MdL), dass Beamtenversorgungsgesetz den Gegebenheiten unserer Arbeitswelt anpassen.



v.li.: Landesvorsitzender Erich Schmid, MdL Günther Felbinger

Die FREIE WÄHLER (FW) Landtagsfraktion setzt sich mit einer Gesetzesinitiative dafür ein, dass Beamte künftig auch dann ohne Abschläge mit 64 Jahren in den Ruhestand gehen können, wenn sie nicht ihr ganzes Berufsleben im Staatsdienst beschäftigt waren, aber insgesamt 45 Jahre ihres Lebens dort gearbeitet haben, MdL Günther Felbinger hat damit auf eine Vielzahl von Anliegen reagiert und Anfang Februar einen Gesetzentwurf zur Änderung des BayBeamtVG in erster Lesung in den Bayerischen Landtag eingebracht: „Bisher kennt das Gesetz nur Rente ab 67 oder mit 64 nach 45 geleisteten Dienstjahren. Die Praxis hat jedoch gezeigt, dass immer mehr Beamte vor Eintritt in den Staatsdienst einige Jahre in der Privatwirtschaft gearbeitet haben. Deshalb bekommen sie keine 45 Dienstjahre zusammen. Diese wären allerdings laut Gesetz nötig, um ohne Abschläge bereits mit 64 Jahren in den Ruhestand gehen zu können“, so Felbinger. Wer das dennoch wolle, so Felbinger, müsse nicht nur erhebliche Versorgungsabschläge hinnehmen, sondern sich in der Regel auch noch den erworbenen Rentenanspruch aus der gesetzlichen Rentenversicherung anrechnen lassen.

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass den Betroffenen ein erarbeiteter Rentenanspruch faktisch genommen wird. Im Gegenzug wird eine diesem Anspruch zugrundeliegende Arbeitszeit jedoch ebenfalls nicht berücksichtigt“, sagt Günther Felbinger, stellvertretender Vorsitzender des Landtagsausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes. „Entweder müssen also die Zeiten, die in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis erbracht wurden, auch angerechnet werden – oder aber der Freistaat Bayern darf die Pension nicht kürzen.“ Hier müsse der Gesetzgeber dringend handeln und das Beamtenversorgungsgesetz den Gegebenheiten unserer Arbeitswelt anpassen, ist er überzeugt. Der Gesetzentwurf der FW ermögliche die Anrechnung früherer Arbeitsjahre auf die Beamtenzeit, ohne dass den Betroffenen Vor- oder Nachteile entstünden. „Damit schließen wir eine Gerechtigkeitslücke und sorgen für die Harmonisierung der beiden Versorgungssysteme Rente und Pension“, so Felbinger.


Innovative Wasserkraft in Bayern

Auf Grund zahlreicher Nachfragen zum Thema ökologischer Wasserkraftnutzung fragte der BFB im StMUV im Referat 510 unter der Leitung von Ministerialrat Gregor Overhoff nach.

In Bayern laufen rund 4120 Wasserkraftanlagen, etwa 60  % aller Anlagen in Deutschland. Bei einer installierten Gesamtleistung von 2930 MW erzeugen die bayerischen Kraftwerke etwa 13 Mrd kWh pro Jahr CO2-freien Strom, rund 15 % der insgesamt erzeugten elektrischen Energie.

Wesentliche Änderungen bei der Anlagentechnik hat es in den letzten Jahrzehnten in Bayern nicht gegeben, während mit einzelnen Pilotanlagen im restlichen Bundesgebiet und im europäischen Ausland Weiterentwicklungen zugunsten des Fischschutzes im Turbinenbereich und bei Kraftwerkskonzepten stattgefunden haben. Durch die Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes mit dem §35 (Fischschutz), durch die Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie, die den guten Zustand der Gewässer einfordert, aber insbesondere durch die von der Bayerischen Staatsregierung forcierte Energiewende vom Mai 2011 kam der Anschub zur verstärkten Entwicklung von innovativen, fischverträglichen Wasserkraftkonzepten in Bayern.

Folgende Anlagen können derzeit als innovative Wasserkraftanlagen angesehen werden: 

VLH-Turbine: Die Turbine für niedrige Fallhöhen von 1,50 – 3,00 m zeichnet sich durch einen großen Laufraddurchmesser mit einer geringen Drehzahl aus und wird ohne Fischschutzrechen an bisher 40 Standorten im Ausland betrieben. Die Kollisionsgefahr für Fische ist niedrig. Die bisherige Untersuchungen mit Aalen, Lachssmolts, Forellen, Karpfen und Schleien belegen die Fischverträglichkeit.

 

Bewegliches Kraftwerk: Der über- und unterströmbare Kraftwerkskörper besteht aus einer doppelt regulierten Kaplanturbine in einem beweglich gelagerten Stahlkasten mit einem Rundbogen-Feinrechen am Turbinenzulauf und ist für Fallhöhen von 2,0 – 5,0 m geeignet. Eine Öffnung zwischen den niedrigen Stauklappen auf dem Kraftwerksrücken sorgt für eine ständige Lockströmung zum Fischabstieg, bei größeren Abflüssen können Fische und Geschiebe unter dem Kraftwerk weitergeleitet werden. Bisher zeigen die vier betriebenen Anlagen im Deutschland bzw. der Schweiz fischverträgliche Ergebnisse.

 

Schacht-Kraftwerk: Die Kraftwerkseinheit mit einer wartungsarmen Turbine für einen Einsatzbereich ≥ 2 m Fallhöhe liegt vollständig unter Wasser und wird über einen Horizontal-Feinrechen angeströmt. Die geringe Anströmgeschwindigkeit vor dem Rechen sichert den Fischen freie Beweglichkeit, eine Aussparung in der Stauklappe hinter dem Kraftwerkszustrom ermöglicht den Fischabstieg. Die bisherigen Ergebnisse  an der Versuchsanstalt in Obernach zeigen fischverträgliche Ergebnisse.

 

Wasserkraftschnecke: Die langsam drehende Schnecke („archimedische Schraube“) für Fallhöhen von 1,0 –  5,0 m  ist eine ältere Technik und bereits vielfach eingesetzt. Wegen der  langsamen Drehzahl und der Weiterentwicklung von Fischschutzmaßnahmen zählt sie zu den fischverträglichen Anlagen. Eine Sonderentwicklung der Schnecke für den Fischaufstieg wird im Rahmen des Projekts untersucht.


Mit dem 10-Punkte-Fahrplan für eine ökologische und naturverträgliche Wasserkraftnutzung wurden die Landeskraftwerke (eine Gesellschaft des Freistaats Bayern) beauftragt, an bayerischen Gewässern verschiedene Konzepte innovativer Kraftwerke als Pilotanlagen an bestehenden Querbauwerken zu bauen. Derzeit sind an fünf Standorten die Techniken der Very Low Head (VLH)-Turbine und des Beweglichen Kraftwerks in Rechtsverfahren, in der Bauvorbereitung oder gemeinsam mit örtlichen Partnern bereits in Bau. Weitere Anlagen Dritter nach dem Konzept des Schacht-Kraftwerks und einer Wasserkraftschnecke mit separater Fisch-Aufstiegsschnecke sind in Bauvorbereitung. Zwei bestehende konventionelle Wasserkraftanlagen, die nach neuesten Erkenntnissen zum Fischschutz (u.a. engmaschige Horizontal- bzw. Vertikalrechen) nachgerüstet wurden, ergänzen den Untersuchungsrahmen der innovativen Wasserkrafttechnik.

Im Rahmen des Forschungsvorhabens „Wasserkraftnutzung und  Gewässerökologie“ werden diese innovativen Wasserkraftanlagen bzw. nachgerüstete und optimierte Einrichtungen zum Fischschutz intensiv wissenschaftlich begleitet. Die TU-München wurde vom Freistaat Bayern /Landesamt für Umwelt mit dem fischökologischen Monitoring an den Pilotanlagen beauftragt. Die Standorte werden vor und nach dem Bau der Wasserkraftanlagen untersucht. Dabei werden anlagenbedingte Wirkungen (Fischschäden durch Turbine) und sonstige ökologische Auswirkungen (Habitatveränderungen, Artenspektrum im Ober- und Unterwasser über 3 Jahre untersucht.

Die veröffentlichten Untersuchungsergebnisse werden Grundlage zur Beurteilung von baugleichen Wasserkraft-Neubauten und nachgerüsteten Bestandsanlagen. Positiv abgeschlossene Untersuchungen sollen dem jeweiligen Anlagentyp einen verbesserten Marktzugang ermöglichen, ein erneutes umfangreiches Monitoring bei einem späteren Bauantrag kann damit entfallen. Diese Vorgehensweise soll die jeweiligen Rechtsverfahren beschleunigen und somit eine erhöhte Planungssicherheit und optimierte Wirtschaftlichkeit bieten.


Umweltempfang 2015

Mit großem Interesse trafen sich zahlreiche Gäste aus Verwaltung, Politik und Interessenverbänden zum ersten Umweltempfang der „neuen“ Umweltministerin Ulrike Scharf (MdL) am 28. Januar 2015 im Münchner Künstlerhaus.

Landesvorsitzender Erich Schmid, Umweltministerin Ulrike Scharf, Ministerialdirektor Dr. Christian Barth

In einer Zusammenfassung über Ihre bisherige Amtszeit würdigte die Staatsministerin mit Respekt die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen ihres Ressorts. Ihren Dank zollte sie den Beschäftigten des StMUV. „Wasser ist die wichtigste Lebensgrundlage“, so Scharf und bekundete ihre Ablehnung zur Privatisierung der Wasserversorgung. Wasser ist aber auch als Naturgewalt eine Herausforderung der Zukunft, vor der es gilt Menschen zu schützen. Die Ministerin, auch Vorsitzende der Wasserwacht Bayern, schilderte diesbezüglich ihre Eindrücke und Erfahrungen beim Hochwasser 2013. Mit großen finanziellen Mitteln gilt es nun, den Hochwasserschutz der Zukunft umzusetzen. Staatsministerin Scharf legt hier ausdrücklich sehr viel Wert auf den Dialog und das Gespräch mit allen Beteiligten! Hierzu kann sich jeder im „Hochwasserdialog Bayern“ unter http://www.hochwasserdialog.bayern.de/dialog_vor_ort/index.htm einbringen.

Landesvorsitzender Erich Schmid führte als Interessenvertreter zahlreiche Gespräche mit den Gästen aus Verwaltung und Politik um Interessen, Wünsche und Sorgen zu äußern.


Flussmeister auf der Bautechnik Bau2015


Auf der Messe "Bau2015" in München fand am 23.01. eine Informationsveranstaltung statt, mit dem Ziel den Schülerinnen und Schüler der Fachschule für Bautechnik die Ausbildung zum Flussmeister bzw. Straßenmeister näher zu bringen.
Organisatoren des Termins waren Herr Sadgorski vom StMUV und Herr Schultheiss von der Fachschule für Bautechnik.
Die Vortragenden Herr Zeindl (Obersten Baubehörde -> Bild) und Herr Seuferling (Leiter der AM München Nord) erklärten den 25 Schülerinnen und Schülern die Ausbildung sowie die Aufgaben eins Straßenmeisters. Anschließend informierte Herr Jungbauer (Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt) die Zuhörer über die Aufgaben der Flussmeister und Bautechniker im einem Wasserwirtschaftsamt.
Die Veranstaltung wurde seitens der Lehrkräfte sehr gelobt und sollte laut Herrn Schultheiss jährlich in den Gebäuden der Fachschule für Bautechnik etabliert werden.

W. Jungbauer, WWA Ingolstadt


„Neujahrsempfang gibt zu denken“

Landesvorsitzender Erich Schmid bedankte sich recht herzlich für die Einladung zum Neujahrsempfang von CSU Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer (MdL) in Kempten. Fast schon traditionell empfing MdL Thomas Kreuzer am 16. Januar 2015 über 400 geladene Gäste zum Neujahrsempfang. Aktuelle Themen der inneren Sicherheit und Flüchtlingspolitik und deren Problematik erläuterte der Fraktionsvorsitzende.


Als Gastredner schilderte der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (MdB) Gerd Müller sein Erlebnis von einem Besuch in Nigeria, „in einem der schlimmsten Flüchtlingslager der Welt“. Der Bundesminister beschrieb die Situation in Nigeria als „Vorhof zur Hölle“. Ebenso schockierte die Zuhörer der Bericht über die aktuelle Lage in Syrien und die dort herrschende „unglaubliche Brutalität“.


„Ein Neujahrsempfang, der nach solchen Schilderungen jedem ernsthaft zu denken geben sollte über die wirklichen Probleme des Lebens“, so Landesvorsitzender Schmid.


Dienstbesprechung der Oberbayerischen Flussmeisterinnen und Flussmeister am 16.10.2014 in Rosenheim

Die Flussmeisterinnen und Flussmeister des Regierungsbezirks Oberbayern folgten der Einladung der Regierung von Oberbayern zur diesjährigen Dienstbesprechung nach Rosenheim.


Nach der Begrüßung durch den Behördenleiter des Wasserwirtschaftsamts Rosenheim, Paul Geisenhofer, schilderte dieser in einem Fachvortrag sehr eindrucksvoll die im Bereich des WWA Rosenheim gesammelten Erfahrungen aus der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2013. Er ging dabei besonders auf die Situation an der Mangfall ein. Hier lag einer der Schwerpunkte während des Hochwassers und hier wird auch die Aufarbeitung noch viel Einsatz fordern. Unmittelbar nach der Präsentation wurden einige Fragestellungen zum künftigen nachhaltigen Hochwasserschutz im Kollegenkreis diskutiert.

Als Vertreter des SG 52 der Regierung von Oberbayern richtete Siegfried Albert das Wort an die Beteiligten. Hr. Albert unterstrich dabei besonders die Bedeutung dieser Dienstbesprechung als Plattform für den fachlichen Dialog der Flussmeisterinnen und Flussmeister.

Das Neueste vom „Bund der Flußmeister Bayerns“ wurde wie gewohnt vom Landesvorsitzenden Erich Schmid an die Anwesenden weitergegeben. Positive Berichte gab es zum Beispiel zum Thema Modulare Qualifikation und berufliche Entwicklungsmöglichkeiten. In der folgenden Diskussion konnten viele offene Fragen der Teilnehmer vom Landesvorsitzenden geklärt werden.

Nach der Mittagspause trafen sich die Teilnehmer beim Zementwerk Rohrdorf. Hier hatten die Rosenheimer Flussmeisterkollegen, allen voran Michi Gerner, eine Exkursion organisiert. Bereits nach der Unternehmenspräsentation zeigten sich die Teilnehmer beeindruckt. Hr. Franz, Mitarbeiter des Zementwerks, führte danach durch die Produktionsstätte, zum Steinbruch und auch zum Kernstück des Werks: den Drehrohrofen. Großes Interesse weckten vor allem die umfassenden Investitionen der Rohrdorfer Zementwerke in den Bereichen Energieeinsparung und Energierückgewinnung. Das Unternehmen wendete in der jüngeren Vergangenheit beachtliche Summen in diesem Bereich auf und verfügt daher über imposante Anlagen zur Verbesserung der Energieeffizienz, die in der Führung ebenfalls vorgestellt wurden.

Auf dem Gelände des Zementwerks fand die Dienstbesprechung schließlich ihr Ende


Ein besonderer Dank gilt allen Organisatoren und Helfern des WWA Rosenheim, Herrn Geisenhofer für seinen Vortrag, Herrn Albert für dessen Unterstützung und der ROHRDORFER Gruppe für die interessanten Einblicke.