Aktuelles

Besoldungsanpassung 2017/2018


Verwerfungen aufgrund des Tarifergebnisses werden im Beamtenbereich korrigiert!


Der Ministerrat hat in der heutigen Kabinettssitzung dem aktualisierten Gesetzentwurf zur Anpassung der Bezüge 2017/2018 zugestimmt. Darin wird nun auf die Begrenzung des Mindestbetrags von 75 Euro auf einen Grundgehaltsbetrag von bis zu 3.200 Euro (sog. Grenzbetrag) verzichtet.

Damit werden die Verwerfungen, die sich aufgrund des Tarifabschlusses ergeben, im Beamtenbereich korrigiert.

Der Bayerische Beamtenbund hatte in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf die Beseitigung dieser Unregelmäßigkeiten gefordert. Den vollen Mindestbetrag sollten nur Beschäftigte mit einem Grundgehalt von bis zu 3.200 Euro erhalten. Die Folge wäre gewesen, dass in einigen Bereichen (verschiedene Stufen der Besoldungsgruppen A 10, A 11 und A 12) die Anpassung unter 75 Euro betragen hätte.

Wesentliche Eckpunkte der Einkommensrunde 2017:

- Lineare Anpassung rückwirkend ab 1. Januar 2017 um 2,0 v.H., mindestens um 75 € für Beamtinnen und Beamte, Versorgungsberechtigte sowie Richterinnen und Richter.

- Lineare Anpassung ab 1. Januar 2018 um 2,35 v.H. für Beamtinnen und Beamte, Versorgungsberechtigte sowie Richteinnen und Richter.

- Aktive Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter erhalten zusätzlich zur linearen Erhöhung der Bezüge eine Einmalzahlung in Höhe von 500 Euro (Anwärterinnen und Anwärter: 150 Euro; Stichtag: 01.01.2017).

- Anwärterinnen und Anwärter erhalten rückwirkend ab 1. Januar 2017 und ab 1. Januar 2018 jeweils einen monatlichen Betrag in Höhe von 35 €.

- Erhöhung des Erholungsurlaubs für Beamtinnen und Beamte im Vorbereitungsdienst von 28 auf 29 Tage (ab dem Jahr 2017).

BBB-Info vom 24. April 2017


Bund der Flußmeister stellt sich vor:


Ministerialdirigent Dr. Bernd Witzmann übernahm im November 2016 die Nachfolge der Abteilung Z (Zentrale Aufgaben und Dienstleistungen) am StMUV von Ministerialdirigent Heinrich Berthel der in den Ruhestand versetzt wurde. In einem mehrstündigen Gespräch konnte am 6. März 2017 der Landesvorsitzende des BFB Erich Schmid, Herrn Dr. Witzmann den BFB vorstellen. Dr. Witzmann zeigte sehr großes Interesse für die Laufbahn der Flussmeister und deren Tätigkeiten. BFB Vorsitzender Schmid freute sich sehr über die geweckte Neugier und wird Dr. Witzmann bald an einer Flussmeisterstelle begrüßen dürfen.

Das Gespräch fand in sehr angenehmer Atmosphäre statt.




BFB unterstützt VdS

v.l: Erich Schmid, MdL Markus Ganserer, Herbert Wagenländer, Tobias Keck


Der Landtagsabgeordneter Markus Ganserer (Bündnis 90 die Grünen) interessierte sich für die „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ und deren Konsequenzen für Bayern. Primär sind in Bayern die Straßenmeister bzw. Autobahnmeistereien betroffen. Der BFB  vermittelte den Kontakt des Verbands der Straßenmeister in Bayern mit MdL Ganserer. Der Bundesrat beschloss auf Grundlage des Koalitionsvertrags der 18. Legislaturperiode, die Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen neu zu strukturieren.

Der Vorsitzende der Straßenmeister Herbert Wagenländer und sein Stellvertreter Tobias Keck schilderten dem Abgeordneten welche Probleme eine zentrale Steuerung  auf Bundesebene die Konsequenzen für Bayern habe.

….“Das bestehende System der Bundesauftragsverwaltung der Bundesfernstraßen

(Artikel 90, 85 und 104a des Grundgesetzes (GG)) ist dadurch gekennzeichnet, dass die

Bundesfernstraßen zwar im Eigentum des Bundes stehen (Artikel 90 Absatz 1 GG), die

Verantwortung für Bundesfernstraßenprojekte aber in funktionaler und finanzieller Hinsicht

geteilt ist. Die Wahrnehmungskompetenz liegt bei den Ländern, die Sachkompetenz und

Rechts- und Fachaufsicht beim Bund (Artikel 90 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 85

Absatz 1 GG)“. Der Bund hat die überwiegende Finanzierungsverantwortung, indem er die

Zweckausgaben trägt, die sich aus dem Handeln der Länder im Rahmen der

Bundesauftragsverwaltung der Bundesfernstraßen ergeben (Artikel 104a Absatz 2 GG).

Die Länder tragen ihre Verwaltungskosten (Artikel 104a Absatz 5 GG), also insbesondere

Kosten der Planung, des eigenen Personals, der Durchführung von Verwaltungs- und

Rechtsverfahren und der Gebäude. Sie errichten ihre eigenen Behörden und stellen

Personal ein….“ (Auszug Bundesrat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung v. 30.12.2016)

 

…„Das Straßennetz hat eine Daseinsvorsorgefunktion für die Verkehrsteilnehmer. Die

Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur wurden erhöht. Mit diesem

Investitionsanstieg soll auch eine Effizienzsteigerung bei der Verwaltung der

Bundesfernstraßen verbunden sein. Daher sollen durch dieses Gesetz die

Bundesautobahnen aus dem bestehenden System der Auftragsverwaltung der

Bundesfernstraßen herausgelöst und in eine bundeseigene Gesellschaft überführt

werden. Ziel dieses Gesetzes ist es, die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern zu

entflechten und durch eine Synchronisierung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung

für die Bundesautobahnen in einer Hand beim Bund die vorgenannten Problembereiche

zu beseitigen und so die Effektivität der Verwaltung dieser Straßen zu verbessern“….

(Auszug Bundesrat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung v. 30.12.2016)

 

Unklarheiten über die Zukunft der Straßenmeisterlaufbahn in Bayern als Landesbeamte und den evtl. daraus resultierten Problem für die Flussmeisterausbildung werden weiter aufmerksam beobachtet, so Schmid.


„Schnuppern an einer Flussmeisterstelle“


Die Wahl zu einem Praktikum führte den 14 jährigen Leon Sommer im Februar 2017 für eine Woche an die Flussmeisterstelle Kempten. Dienststellenleiter, Hauptflussmeister Heinrich Bernhard und die Beschäftigten freuten sich über den „jungen Wind“ der mitgebracht wurde. Der sehr interessierte Schüler verschaffte sich einen kleinen Einblick über die Tätigkeiten an einer Flussmeisterstelle. Abflussmessungen, Gewässerpflege, Gewässerausbau und Gehölzpflege ließen keine Langeweile aufkommen. Dienststellenleiter und Beschäftigte würden sich über eine spätere Bewerbung des Hobbyanglers sicherlich sehr freuen.


Umweltempfang 2017



Staatsministerin Ulrike Scharf empfing am 31. Januar 2017 über 500 Gäste zum Neujahrsempfang im Kaisersaal der Münchner Residenz. Klimawandel, Hochwasserschutz, Sturzfluten und Gewässerschutz ließ die Staatsministerin im Jahresrückblick Revue passieren. Die gigantischen Aufgaben der Zukunft sind für uns alle eine enorme Herausforderung, so die Ministerin. Traditionell überbrachte der Landesvorsitzende des BFB, Erich Schmid die besten Grüße der bayerischen Flussmeister. Staatsministerin Scharf lobte „ihre Flussmeister“ für ihren Einsatz und Leistung vor Ort. Zahlreiche Gespräche mit Gästen aus Verwaltung und Politik rundeten den gelungenen Abend ab.
Bild:StMUV


Vorsitzender bedankt sich bei Armin Köller



Am Rande einer Besprechung informierte sich BFB-Vorsitzender Erich Schmid bei Hauptflussmeister Armin Köller über den Sachstand der Wasserbauerausbildung. Derzeit befinden sich 2 Azubi. im ersten Lehrjahr und 3 Azubi. im zweiten Lehrjahr. Für September 2017 sind 7 Auszubildende geplant. Armin Köller ist der Leiter der Flussmeisterstelle Eichstätt und seit Jahren unterstützt er die Flussmeisterstellen in Bayern bei der Ausbildung und deren Koordinierung. Auf Grund der deutschlandweiten Ausbildung und späteren geringen Bezahlung ist es schwer zukünftige Wasserbauer für die Wasserwirtschaft zu gewinnen. Landesvorsitzender Erich Schmid bedankte sich bei seinem Kollegen Armin Köller für seinen Einsatz.
Januar 2017


Alles Gute für 2017

Der Bund der Flußmeister Bayerns e. V. wünscht allen Freunden und Besucher unserer Homepage für das Jahr 2017 Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit.


Bleiben Sie uns treu. Informieren Sie sich über unsere Tätigkeiten und lassen Sie sich von unserem sehr kleinen Berufsverband über die Tätigkeit, den Lösungsvorschlägen von Problemen, Informationen auf unserer Homepage und unserem Magazin „die Flußmeister“.

Ihre und Eure Flussmeisterinnen und Flussmeister